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Nachrichten

Corona-Pandemie

Letzte Änderung 15.09.2022

Wir freuen uns, dass wir seit Anfang Mai mit unserer Bildungsarbeit wieder komplett in Präsenz sind- natürlich nach den geltenden Hygiene-Regeln der Bildungshäuser.

Einige Einsatzstellenbesuche, z.B. in Krankenhäusern, finden noch per Zoom statt. Alle anderen Freiwilligen besuchen wir vor Ort in ihren Einsatzstellen.

Alle Sonderregelungen in den Freiwilligendiensten laufen nach derzeitigem Stand spätestens zum 31.12.2022 aus.

 

Durchführung der Bildungsveranstaltungen

Seit Mai finden alle Bildungswochen wieder in Präsenz stattfinden, wenn es nicht im Einzelfall besondere Gründe für eine digitale Durchführung gibt.


Urlaub bei Quarantäne; Freistellung vom Dienst wegen Kind in Quarantäne

Sind Urlaubstage wieder gutzuschreiben, wenn die*der Freiwillige in Quarantäne muss?

Muss ein*e Freiwillige*r während eines genehmigten Urlaubs in Quarantäne, kann der Urlaub nur dann wieder gutgeschrieben werden, wenn eine Krankschreibung erfolgt ist. Dies ist durch Vorlage einer entsprechenden Dienstunfähigkeitsbescheinigung einer Ärztin bzw. eines Arztes nachzuweisen. Diese Regelung gilt auch für das FSJ.

Haben Freiwillige für den Zeitraum einer behördlich angeordneten Quarantäne ihrer Kinder Anspruch auf Kinderkrankengeld?

Freiwillige im Bundesfreiwilligendienst (BFD) haben grundsätzlich (bei Vorliegen der Voraussetzungen) einen Anspruch auf Kinderkrankengeld nach § 45 SGB V und damit auf Freistellung vom Dienst.

Entsprechend den Regelungen des § 45 Abs. 2a SGB V können krankenversicherte Eltern bis einschließlich 23.09.2022 Kinderkrankengeld auch dann in Anspruch nehmen, wenn ihr Kind nicht krank ist, aber zu Hause betreut werden muss. Der Anspruch besteht auch dann, wenn Einrichtungen zur Betreuung von Kindern, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zur Verhinderung der Verbreitung von Infektionen oder übertragbaren Krankheiten auf Grund des Infektionsschutzgesetzes vorübergehend geschlossen werden oder deren Betreten, auch auf Grund einer Absonderung, untersagt wird, oder wenn von der zuständigen Behörde aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Betriebsferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in einer Schule aufgehoben wird oder der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird, oder das Kind auf Grund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht.

Zur allgemeinen Information zu Kinderkrankentagen und Kinderkrankgeld wird auf die Ausführungen des BMG verwiesen (Stand 05.01.2022) ► https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/1-quartal/anspruch-auf-kinderkrankengeld/faqs-kinderkrankengeld.html

Unabhängig vom Anspruch auf Kinderkrankengeld haben alle Eltern zusätzlich einen Anspruch auf Entschädigung nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG). Der Anspruch ruht, solange der Anspruch auf Kinderkrankengeld von einem Elternteil geltend gemacht wird. Der Anspruch auf Entschädigung nach § 56 Abs. 1a IfSG gilt bis zum 23.09.2022.

Allgemeine Informationen zur Entschädigung nach § 56 IfSG finden sich auf der Seite des BMAS ► https://www.bmas.de/DE/Corona/entschaedigungsanspruch.html .

Eine Beratung durch das Bundesamt, ob im Einzelfall ein Anspruch gegeben ist, kann nicht erfolgen. Hierzu sollten sich die Freiwilligen bzw. die Einsatzstellen an die jeweils zuständige Krankenkasse oder an die für die Gewährung einer Entschädigung nach § 56 Abs. 1a IfSG zuständigen Behörde wenden.

Können Freiwillige ihren Dienst nicht leisten, weil sie ihre Kinder aus den o.g. Gründen betreuen müssen, besteht für diesen Zeitraum grundsätzlich kein Anspruch auf die Leistungen aus der Vereinbarung. In diesen Fällen ist das Bundesamt zu informieren. Die Zahlung des Zuschusses zum Taschengeld und den SV-Beiträgen durch das Bundesamt ist dann entsprechend einzustellen.

Diese Regelung gilt grundsätzlich auch für das FSJ. Allerdings ist im letztgenannten Fall zu bedenken, dass die Förderung für die pädagogische Begleitung im FSJ an die Zahlung der Sozialversicherung gekoppelt ist, so dass im Zweifelsfall bei Aussetzen der SV-Beiträge auch keine Förderung im FSJ erfolgen kann.


Impfpflicht für Gesund­heits- und Pflegepersonal ab 15. März 2022

Die Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal ab dem 15. März 2022 gilt auch für Freiwillige! Falls ihr nicht geimpft seid, klärt bitte zeitnah in eurer Einsatzstele, ob für euch die Impfpflicht gilt. Wenn ja und ihr sie nicht erfüllen könnt oder wollt, müsst ihr euch zeitnah um einen Einsatzstellenwechsel kümmern!

!!! Wichtig ist, Incomer*innen die mit Impfstoffen geimpft sind, die in Deutschland nicht anerkannt sind, gelten als ungeimpft.

Nähere Infos, wer betroffen ist: ► hier

Gesetzestext: ► hier


Weiterzahlung Taschengeld bei Quarantäne

Bei geimpften oder genesenen Freiwilligen müssen Taschengeld und Verpflegungskostenzuschuss weitergezahlt werden, wenn sie in Quarantäne müssen und von dort aus nicht arbeiten können.

Für ungeimpfte Freiwillige im BFD gilt nach der Rechtseinschätzung unserer Zentralstelle, dass Taschengeld und Verpflegungskostenzuschuss etc. nicht weiter gezahlt werden dürfen, wenn sie in der Quarantäne nicht arbeiten können. Dem BAFzA muss gemeldet werden, wenn die Zahlungen eingestellt werden, dann werden auch die Zuschüsse des BAFzA für den Zeitraum eingestellt.

Für ungeimpfte Freiwillig im FSJ gilt, dass die Einsatzstelle bzw. deren Träger entscheiden muss, wie sie behandelt werden. Der Bundesarbeitskreis FSJ empfiehlt, Taschengeld etc. weiter zu zahlen. Wir sehen allerdings auch das Problem der Ungleichbehandlung von FSJler*innen und BFDler*innen.

Wir empfehlen natürlich allen Freiwilligen, wenn nicht gesundheitliche Gründe dagegen sprechen, sich impfen zu lassen.


COVID-19-Erkrankung – Arbeitsunfall

Wenn mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass sich eine Freiwillige bzw. ein Freiwilliger bei der Ausübung ihres bzw. seines Freiwilligendienstes mit Corona infiziert hat, dann sollte in jedem Fall eine Meldung an die Unfallkasse erfolgen. Dort prüft man dann, ob möglicherweise ein Arbeitsunfall vorliegt. Dies ist insbesondere im Hinblick auf mögliche Langzeitfolgen einer Corona-Infektion für die Betroffenen von Bedeutung.

In jedem Fall gilt für jeden Versicherten bzw. für jede Versicherte: Bei der Prüfung der Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls ist aber stets zu berücksichtigen, ob im maßgeblichen Zeitpunkt einen intensiven Kontakt zu anderen infektiösen Personen in nicht versicherten Lebensbereichen (z.B. Familie, Freizeit oder Urlaub) bestanden hat. Bei der Prüfung durch die Unfallkasse ist im Ergebnis in jedem Einzelfall eine Abwägung erforderlich, bei der alle Aspekte, die für oder gegen eine Verursachung der COVID-19-Erkrankung durch die versicherte Tätigkeit sprechen, zu berücksichtigen sind. Nur die Infektion, die infolge der versicherten Tätigkeit eingetreten ist, erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen eines Arbeitsunfalles.


Verlängerung des Dienstes auf 24 Monate

Zur Zeit besteht die Möglichkeit sowohl das FSJ als auch den BFD auf bis zu 24 Monate zu verlängern. Das dafür notwendige Konzept haben wir erstellt. Die Verlängerung darf aber nicht über den 31.12.2022 hinausgehen.

Bitte die Verlängerung rechtzeitig beantragen, der Dienst kann jetzt auch direkt von 12 auf bis zu 24 Monate verlängert werden.

Fragen hierzu beantwortet gerne dein/e bzw. Ihr/e zuständige/r Referent*in.


Coronabonus für Pflegekräfte in Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Das Pflegebonusgesetz sieht auch für Freiwilligendienstleistende in der Pflege einen steuer- und sozialversicherungsbeitragsfreien Pflegebonus in Höhe von 60 € vor, wenn Sie im Bemessungszeitraum 1. November 2020 bis 30.Juni 2022 mindestens drei Monate in einer zugelassenen oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung ihren Dienst geleistet haben.

Ebenso wie bei den hauptamtlich Beschäftigten erfolgt die Auszahlung über die Pflegeeinrichtung bei der die Freiwilligen am 30. Juni 2022 beschäftigt sind. Nach § 150a Absatz 7 und 8 SGB XI melden diese bis spätestens 31. Juli 2022 den Pflegekassen den Betrag, den sie für die Auszahlung der Corona-Pflegeboni benötigen. Die Pflegekassen stellen sicher, dass alle Pflegeeinrichtungen diesen Betrag von der sozialen Pflegeversicherung bis spätestens 30. September 2022 für die Beschäftigten erhalten.

Die Auszahlung hat unverzüglich nach Erhalt der Vorauszahlung, spätestens mit der nächstmöglichen regelmäßigen Entgeltauszahlung, jedenfalls aber bis zum 31. Dezember 2022 zu erfolgen.

Nach § 150a Absatz 9 SGB XI kann der Corona-Pflegebonus durch die Länder und die zugelassenen Pflegeeinrichtungen über den genannten Höchstbetrag von 60 Euro hinaus erhöht werden.

Jedoch gibt es bei den Freiwilligen noch eine ungeklärte Frage bezüglich des Rechtsanspruches auf den Bonus. Denn für hauptamtlich Beschäftigte fordert das Gesetz, neben dem Bemessungszeitraum vom 1. November bis 30. Juni 2022 zudem, dass – bis auf einige definierte Ausnahmen – die Beschäftigung auch noch am 30.06.2022 fortbestehen muss. Für Freiwillige fehlt dieser Zusatz im Gesetzestext. Dies betrifft Freiwillige, die zum 30. Juni nicht mehr im Dienst sind, jedoch im Bemessungszeitraum mindestens 3 Monate Dienst geleistet haben.(vgl. hierzu Gesetzesentwurf zum Pflegebonus S.11-12) Diese Frage wurde von den verbandlichen Zentralstellen beim BMFSFJ eingereicht. Sobald wir hierzu nähere Informationen haben, leiten wir sie weiter. Weitere Informationen gibt es im FAQ des BMG.

Es sind keine Doppelzahlungen des Corona-Pflegebonus möglich

"Jeder Beschäftigte und jede Beschäftigte hat nur einmal Anspruch auf den Corona-Pflegebonus, unabhängig davon, ob er oder sie im Bemessungszeitraum in mehr als einer Pflegeeinrichtung oder für mehr als eine Pflegeeinrichtung beschäftigt und tätig war bzw. mehr als einem Arbeitgeber beschäftigt war.

Dies gilt nicht, sofern eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter am 30. Juni 2022 in mehreren Pflegeeinrichtungen bzw. bei mehreren Dienstleistungsunternehmen in Teilzeit beschäftigt ist. In diesem Fall hat sie oder er entsprechend ihrem oder seinem jeweiligen Tätigkeitsfeld und –umfang Ansprüche auf anteilige Pflegeboni; insgesamt aber maximal bis zur Höhe des Pflegebonus für Vollzeitbeschäftigte, da der Pflegebonus ungekürzt an Teilzeitbeschäftigte zu zahlen ist, wenn ihre wöchentliche oder vertragliche Arbeitszeit 35 Stunden oder mehr beträgt..." (vgl. § 2 Absatz 6 der Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes).

Hier gibt es keine Ausnahmen für Freiwillige. Das bedeutet, dass diese Norm auch entsprechend auf die Freiwilligen angewendet werden kann, sodass der Pflegebonus in diesen Einzelfällen bis zu der maximalen Höhe des Beschäftigtenbonus durch die Einrichtung aufgestockt werden kann. Es wird dann ein entsprechender Gesamtbetrag gemeldet und ausgezahlt, so dass es nicht zu Doppelzahlungen kommen kann.

Die Auszahlung erfolgt über die Pflegeeinrichtung bei der die Freiwilligen im Bemessungszeitraum eingesetzt waren.

Bei Freiwilligen, die am 30. Juni 2022 nicht mehr im Dienst sind, erfolgt die Auszahlung ebenfalls über die Pflegeeinrichtung bei der die Freiwilligen im Bemessungszeitraum eingesetzt waren (vgl. § 2 Absatz 2 Satz 2 i.V.m. § 2 Absatz 4 der Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes: "Frühere Arbeitgeber im Sinne von § 150a Absatz 1 SGB XI sind nur dann bzw. insoweit in Anspruch zu nehmen, wenn bzw. insoweit ein aktueller Arbeitgeber nicht in Anspruch genommen werden kann (Nachrangigkeit)...").


Jugendarbeit in Zeiten von Corona

Unsere Jugendeinrichtungen haben Tipps zur Jugendarbeit in Zeiten von Corona zusammengestellt. Diese werden laufend aktualisiert.

► https://familienzeit.bistumlimburg.de/beitrag/jugendarbeit-und-corona/

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